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FAQ - Häufig gestellte Fragen

Was bedeuten Braunkohleausstieg und Strukturwandel für unsere Umwelt?

Der Wandel in den Kohleregionen und die Energiewende greifen ineinander. Eine Abkehr von der Braunkohleverstromung senkt unseren Ausstoß von Treibhausgasen und weiterer Schadstoffe drastisch. Das leistet einen Beitrag, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur zu begrenzen. Die Rekultivierung der Bergbaufolgelandschaften bereitet Flächen für die Landwirtschaft auf oder schafft Kulturlandschaften, die dem Tourismus und der Erholung dienen.

Wie werden die betroffenen Regionen unterstützt?

Das Strukturstärkungsgesetz sichert den betroffenen Regionen eine umfangreiche finanzielle Unterstützung zu. Über einen Zeitraum von zwei Jahrzehnten erhält Sachsen-Anhalt insgesamt 4,8 Milliarden Euro vom Bund, um im Mitteldeutschen Revier u. a. Investitionen in Infrastrukturen oder den Ausbau von Forschung und Entwicklung zu tätigen. Eine Übersicht zu den Einsatzmöglichkeiten finden Sie hier. Entscheidend: Die langfristige Perspektive, die eine hohe Planungssicherheit gewährleistet. Erste strukturwirksame Projekte wurden zudem bereits 2019 im Rahmen eines Sofortprogramms auf den Weg gebracht. 

Welche Regionen werden in Sachsen-Anhalt im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes gefördert?

In Deutschland gibt es mehrere Reviere, die Braunkohle abbauen und verstromen. Eines davon, das Mitteldeutsche Revier, liegt zum Teil in Sachsen-Anhalt. Die Förderung des Strukturstärkungsgesetzes schließt dabei die Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz, Saalekreis sowie die kreisfreie Stadt Halle (Saale) ein. Die Strukturstärkungsmittel sind dabei nicht fest auf diese Gebietskörperschaften aufgeteilt, sondern sollen dort eingesetzt werden, wo die Effekte auf Wachstum und Beschäftigung im Hinblick auf das Revier in Sachsen-Anhalt am größten sind.

Was macht die Stabsstelle „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“?

Der Kohleausstieg und der damit einhergehende Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier ist ein intensiver und langwieriger Prozess, der ein stetiges Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen erfordert. Hinzu kommen regionale Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, die an der Umsetzung der Empfehlungen der Kohlekommission mitwirken. Die Stabsstelle „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt begleitet das Thema inhaltlich intensiv und koordiniert das Vorgehen aller Beteiligten. Zudem kümmert sich die Stabsstelle um die Abstimmung mit dem Freistaat Sachsen

Was passiert mit den Arbeitsplätzen in der Industrie?

Der Kohleausstieg wird vielfältige Veränderungen mit sich bringen: neue Technologien, neue Produktionsprozesse, neue Stoffkreisläufe. Das erschließt Wertschöpfungspotenziale, die qualifizierte Industriearbeitsplätze in der Region hält und schafft. Aufgabe der Politik wird es sein, in den kommenden Jahren stimmige Rahmenbedingungen zu erarbeiten und mit Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung den mitteldeutschen Raum für Unternehmen attraktiv zu gestalten.

Welche Alternativen gibt es zukünftig zur Braunkohle?

Derzeit beträgt der Anteil von Braunkohle an der Bruttostromerzeugung in Deutschland rund 24 %. Diese gilt es zu ersetzen. Jedoch erfolgt die Abschaltung der Tagebau und Kraftwerke nicht von einem Tag auf den anderen. Der Umstieg auf Erneuerbare Energien ist langfristig planbar. Mehr noch: Sachsen-Anhalt ist auf diesem Feld bereits Vorreiter. Hier beträgt der Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung mehr als 50 % – Biomasse, Photovoltaik, Wasser- und Windkraft machen den Energiemix der Zukunft aus.

Wird der Strom teurer?

Wie sich der Strompreis im Zuge des Kohleausstiegs konkret entwickelt, ist noch nicht abzusehen. Ein Grundsatz gelungener Energiepolitik besteht darin, kontinuierlich für Ausgewogenheit zwischen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz zu sorgen. Ein Ergebnis dieser Arbeit ist ein stabiler und wettbewerbsfähiger Strompreis. Davon profitieren zum einen die Verbraucher und zum anderen die regionale Wirtschaft mit ihren zahlreichen energieintensiven Betrieben. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die Strompreise auch im Rahmen des Ausstiegs aus der Kohleverstromung bezahlbar bleiben. Aus diesem Grund wird die Gewährleistung einer preisgünstigen Versorgung mit Elektrizität regelmäßig anhand von Indikatoren überprüft. Bei Bedarf werden geeignete Maßnahmen ergriffen und gegebenenfalls die Ausschreibungen ausgesetzt, um eine preisgünstige Versorgung weiterhin zu gewährleisten. Darüber hinaus wird ab dem Jahr 2023 ein Zuschuss auf die Übertragungsnetze ermöglicht. Zusätzlich wird eine weitere Maßnahme vorgesehen, um energieintensive Stromverbraucher ab dem Jahr 2023 weiter zu entlasten.

Wo kann ich meine Ideen zum Strukturwandel einreichen?

Der Strukturwandel lässt sich nur gemeinsam erfolgreich meistern. Sie sind herzlich eingeladen, die vielfältigen Entwicklungen im Revier aktiv mitzugestalten. Bringen Sie Ihre Perspektive bei einem unserer regionalen Workshops ein, die wir im Rahmen des Strategieforums 2019/2020 durchführen.Die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen haben die Chance, sich neu zu erfinden. Dazu stehen Sachsen-Anhalt finanzielle Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung. Was es braucht, sind zukunftsfähige Vorhaben, die Mitteldeutschland als starken Industriestandort ausbauen und die Lebensqualität in den Regionen sichern. Als Stabsstelle „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ sind wir erster Ansprechpartner für Akteure aus den betroffenen Kommunen und Landkreisen. Nutzen Sie ganz unkompliziert die Möglichkeit, uns eine E-Mail zu senden. Lassen Sie uns an Ihren Ideen zum Thema teilhaben. Sie erreichen uns unter der E-Mail-Adresse: strukturwandel(at)stk.sachsen-anhalt.de.

 

 

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