Was ist Strukturwandel?

Strukturwandel bezeichnet langfristige und tiefgreifende Veränderungen in den Wirtschaftssektoren, einzelnen Branchen, bestimmten Regionen oder verschiedenen Einkommensschichten. Diese Veränderungen betreffen zumeist die Verteilung von Arbeitsplätzen, die Bedeutung verschiedener Wirtschaftssektoren und die Art und Weise, wie Güter und Dienstleistungen produziert werden.        

Der Strukturwandel in den Kohleregionen bietet eine große Chance für eine nachhaltige Zukunft. Mit umfangreichen finanziellen Mitteln wird die Transformation unterstützt. Flexibilität und Zusammenarbeit sind dabei entscheidend, da der Prozess über Jahrzehnte hinweg gestaltet wird. Kommunen, Unternehmen, Wissenschaft und die Bevölkerung sind eingeladen, sich aktiv einzubringen.

Zentral ist die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Um Fachkräfte und Unternehmen zu gewinnen, müssen Genehmigungsverfahren beschleunigt und Standortfaktoren wie Kinderbetreuung und Kultur gestärkt werden. Auch die Infrastruktur und bestehende Gewerbegebiete sollen weiterentwickelt werden.

Innovative Unternehmen in den Bereichen Chemie, Digitalisierung, Energie und Logistik spielen dabei eine Schlüsselrolle. Reallabore und regionale Forschung bieten Möglichkeiten, technologische Lösungen zu testen und Start-ups zu fördern. Die Landesregierung will klare wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven eröffnen.

Der Rohstoff Kohle hat die Wirtschaftsstruktur des Mitteldeutschen Reviers und Sachsen-Anhalts maßgeblich geprägt und spielt auch heute noch eine wichtige Rolle. Über 150 Jahre hinweg hat der Kohleabbau, sei es zur Energiegewinnung oder für industrielle Zwecke wie die Produktion von Montanwachs oder Gips, eine starke Industrie aufgebaut. Diese bietet auch heute noch Tausenden von Familien in der Region Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven. Rund um die Kohlewirtschaft haben sich energieintensive Industrien angesiedelt, die die wirtschaftliche Struktur unseres Landes nachhaltig beeinflussen.

Der notwendige Umbau der CO2-intensiven Industrien stellt sowohl die Region als auch ganz Deutschland vor erhebliche Herausforderungen. Der Klimawandel und die daraus resultierenden Wetterextreme, die bereits spürbar sind, fordern dringende und weitreichende Maßnahmen. Es ist von größter Bedeutung, die Reduzierung der Treibhausgasemissionen deutlich zu verstärken.

Mit dem Beschluss zum Kohleausstieg vom 8. August 2020 soll die Verstromung von Stein- und Braunkohle bis spätestens 2038 beendet werden. Dieser Transformationsprozess muss genutzt werden, um nachhaltige wirtschaftliche Entwicklungen zu fördern, zukunftsfähige und hochwertige Arbeitsplätze zu sichern und eine stabile Wertschöpfung in der Region zu gewährleisten.

Die schrittweise Reduktion und der Ausstieg aus der Kohleverstromung sind wesentliche Bausteine der deutschen Energiewende. Hierzu hat die Bundesregierung mit der "Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" ein Maßnahmenpaket entwickelt, das eine sichere, wirtschaftliche und sozialverträgliche Transformation der betroffenen Regionen gewährleisten soll. Im Januar 2019 legte die Kommission ihren Abschlussbericht mit Empfehlungen vor, der auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens basiert und als Grundlage für den Kohleausstieg bis spätestens 2038 dient.

Zentral ist das 2020 verabschiedete Strukturstärkungsgesetz, das den wirtschaftlichen Wandel in den Kohleregionen unterstützt. Über das Investitionsgesetz Kohleregionen fließen bis 2038 rund acht Milliarden Euro in das Mitteldeutsche Revier, darunter bis zu 4,8 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft zu diversifizieren.

Ein Bund-Länder-Koordinierungsgremium wurde eingerichtet, um Projekte zu steuern und abzustimmen. Unter der Leitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) arbeiten Vertreter der betroffenen Ministerien und Braunkohleländer zusammen. Das Gremium entscheidet über die konkrete Auswahl der Projekte, darunter das Förderprogramm "STARK", das nicht-investive, nachhaltige Projekte zur Förderung von ökologisch und sozial tragfähigen Wirtschaftsstrukturen unterstützt.