Strukturentwicklungsprogramm
Das Strukturentwicklungsprogram (SEP), welches in einem umfassenden Beteiligungsprozess durch ca. 300 Akteurinnen und Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft inhaltlich erarbeitet und im Februar 2022 veröffentlicht wurde, ist eine notwendige Arbeitsgrundlage für das gesetzlich verankerte Bund-Länder-Koordinierungsgremium. Das SEP bietet im Mitteldeutschen Revier Sachsen-Anhalt den strategischen Handlungsrahmen für Vorhaben sowohl des Landes- als auch des Bundesarms des InvKG. Die Landesregierung hatte sich dafür ausgesprochen, das Revier ganzheitlich zu entwickeln. Diesem Anspruch folgt die erste Fassung des Strukturentwicklungsprogramms und bietet einen umfassenden Überblick über die dafür notwendigen Handlungsbedarfe (siehe „Strukturentwicklungsprogramm“ als PDF im Downloadbereich auf der rechten Seite).
Die Fortschreibung des SEP
Im SEP wurde bereits die Absicht einer Fortschreibung basierend auf der zeitlichen Priorisierung der Themen in den Handlungsfeldern, Meilenstein- und Umsetzungsplänen, sowie erfolgter Evaluierungen zum Ausdruck gebracht. Die auch im InvKG verankerte Evaluierung des Bundes wurde erstmalig in 2022 durchgeführt.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) prüfen die Wirtschaftsforschungsinstitute IWH und RWI alle zwei Jahre, ob die Finanzhilfen zielgenau eingesetzt werden und wie die Strukturwandel-Maßnahmen wirken. Die in der Bundesevaluierung konstatierten Maßnahmen und Ausführungen konnten in der Landesevaluierung, welche im Jahr 2023 durchgeführt wurde, mit aufgegriffen werden (siehe Evaluierungsberichte im Downloadbereich auf der rechten Seite). Ergänzend zur Bundesevaluierung wurden weitere Teilaspekte, u. a. regionale Spezifika, landesspezifische Schlussfolgerungen und Empfehlungen abgeleitet. Aus den Evaluationen des Bundes und Landes gingen Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Strukturentwicklungsprogramms hervor, welche u. a. eine Präzisierung der Ziele, die Fokussierung von bestimmten Förderbereichen sowie die Stärkung der landesstrategischen Perspektive und den Ausbau geeigneter Steuerungsinstrumente herausstellte.
Basierend auf diesen Empfehlungen wurde unter Federführung der Stabsstelle Strukturwandel und entsprechender Ressort- und Revier-Beteiligung im Rahmen der „AG Fortschreibung Strukturentwicklungsprogramm“ ein erneuter Beratungs- und Abstimmungsprozess zur Fortschreibung des SEP angestoßen. Das Ergebnis dieses Prozesses ist die „Fortschreibung des Strukturentwicklungsprogramms für das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt“ (ebenfalls verfügbar als Download auf der rechten Seite).
Die Vision
2038 bietet uns das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt – unser Revier – eine innovationsstarke und lebenswerte Umgebung. Hier fühlen wir uns mit unseren Familien zu Hause. Wertschöpfung und Beschäftigung, die im Zuge des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung wegfielen, sind durch attraktive und sichere Arbeitsplätze ersetzt worden. Eine leistungsfähige Wirtschaft sowie Wissenschaft und Forschung stehen in unserer Region für eine hohe solide und nachhaltige Wertschöpfung, für Innovationskraft und Beschäftigung. Hier haben wir gut bezahlte und attraktive Arbeit. Hier profitieren wir von einem nachhaltigen, zukunftssicheren und bezahlbaren Energiesystem, das die Bereitstellung, den Transport, die Verteilung und die Speicherung von Energie gleichermaßen sicherstellt. So gewinnt das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt an Strahlkraft weit über seine Grenzen hinaus.
Die Vision für das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt
Das Strukturentwicklungsprogramm gliedert sich in vier Handlungsfelder, die gemeinsam mit dem Mitteldeutschen Revier Sachsen-Anhalt erarbeitet wurden. Jedes dieser Vier ist ein Puzzleteil für einen gelungenen Transformationsprozess.
Auch in der Vision finden sich die Inhalte der vier Handlungsfelder wieder:
Das Mitteldeutsche Revier Sachsen-Anhalt zeichnet sich durch eine vielfältige Wirtschaftsstruktur aus, die das Revier leistungsfähig für Innovationen macht. Kleine, mittlere und große Unternehmen verwirklichen innovative Ideen, etablieren Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle, die im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen können. Sie schaffen zukunftssichere und gut bezahlte Arbeitsplätze und sind zugleich Wachstumstreiber für das gesamte Land. Zirkuläres Wirtschaften und die Digitalisierung prägen sein Profil und sind Triebfeder für Wachstum, Innovation und Nachhaltigkeit. Eine sektorenübergreifende Wasserstoffwirtschaft erschließt neue Wertschöpfungsketten. Energiewirtschaft und energieintensive Industrie werden durch stoffliche und energetische Nutzung verknüpft. Die angewandte Forschung und Entwicklung machen das Revier zur Modellregion für Bioökonomie, grünen Wasserstoff und nachhaltige Mobilität. Es entstehen neue effiziente, energiesparende und umweltfreundliche Technologien.
Transformation gelingt nur durch Innovationen, die von qualifizierten Fachkräften getragen werden. Das Revier bietet Fachkräften kontinuierliche Weiterbildung und exzellente berufliche Aussichten und bindet entsprechend qualifizierte Rück- und Zuwandernde aus dem In- und Ausland. Die Wirtschaft unserer Region, mit KMU, Industrie, Land- und Forstwirtschaft, steht für eine moderne Wertschöpfung und für zukunftssichere Beschäftigung. Hier finden die Fachkräfte lohnende Beschäftigung unter fairen und guten Arbeits- und Einkommensbedingungen.
Unser Energiesystem ist auf erneuerbare Energien ausgerichtet. Dies sichert langfristig die Bezahlbarkeit der Energieversorgung und eine höhere Wertschöpfung vor Ort. Die Verknüpfung intelligenter Strom- und Gasnetze mit Energiespeichern, regelbaren und hocheffizienten Gaskraftwerken und flexiblen Verbrauchern trägt gleichzeitig zu einer hohen Versorgungssicherheit bei. Gemäß den Zielen der Landeswasserstoffstrategie ist die Gasinfrastruktur weitestgehend auf den Einsatz und Transport von grünem Wasserstoff ausgerichtet. Das Revier hat sich zu einem Vorreiter in der Ressourceneffizienz entwickelt. Unterstützt durch digitale Anwendungen sinkt in den smarten und resilienten Fabriken der Energie- und Ressourcenverbrauch.
Uns allen ist das Revier eine liebe Heimat - junge Familien und Neuankömmlinge fühlen sich hier willkommen und zugehörig. Wir leben in smarten Städten, Dörfern und Regionen, deren Infrastrukturen und Vernetzung zur Klimaneutralität beitragen. Klimafreundliche Bauten in nachhaltig geplanten, lebenswerten Stadtquartieren tragen wesentlich zur Lebensqualität bei. Möglichkeiten der Multimodalität machen uns mobil, bündeln Fahrten. Digital gestützte Angebote der Gesundheitsversorgung helfen uns bei Krankheit und fördern unsere Gesundheit. Den Bedürfnissen von Kindern, Jugendlichen und Familien in ihren unterschiedlichen Lebensabschnitten wird durch die Umsetzung innovativer Konzepte entsprochen. Das Angebot der Daseinsfürsorge ist für alle Generationen gut ausgebaut und generationenspezifisch sensibel ausgestaltet. Es zählt das Wir!
Die inhaltlichen Eckpunkte des Strukturentwicklungsprogramms
Ausgangspunkte für das Strukturentwicklungsprogramm sind u. a. der Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung sowie das im Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verankerte Leitbild für das Mitteldeutsche Revier. Ebenfalls relevant sind einschlägige Landesstrategien, beispielsweise die Fortschreibung der Regionalen Innovationsstrategie Sachsen-Anhalt 2021-2027, die Digitale Agenda für das Land Sachsen-Anhalt, der Masterplan Tourismus Sachsen-Anhalt 2020, die Wasserstoffstrategie für Sachsen-Anhalt sowie der Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt.
Im Frühjahr 2020 wurden durch die Interministerielle Arbeitsgruppe „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ inhaltliche Eckpunkte eines Strukturentwicklungsprogramms erarbeitet und schließlich durch die Landesregierung im Juni beschlossen – all diese unter der Maßgabe, dass ein enger Dialog mit der Region gewährleistet wird. Aufbauend auf diesen Eckpunkten erfolgte die Erarbeitung des Strukturentwicklungsprogramms im Rahmen eines Strategie- und Beteiligungsprozesses, bei dem die Potenziale der Region identifiziert, Ziele definiert und strategische Handlungsbedarfe aufgezeigt werden.
Konkret: Die in den Eckpunkten für ein Strukturentwicklungsprogramm festgeschriebenen Handlungsfelder wurden durch Akteurinnen und Akteure des Reviers aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft inhaltlich gemeinsam erarbeitet. Themenspezifische Arbeitsgruppen haben die vier Handlungsfelder (Wirtschaft und Innovation, Energie und Umwelt, Bildung und Fachkräftesicherung sowie Attraktivität des Reviers) mit Leben gefüllt. Ihre Erkenntnisse wurden im Strukturentwicklungsprogramm bis zum 31. Dezember 2021 als Strategiepapier zusammengeführt. Auf dieser Basis sollen Projekte und Vorhaben zur Untersetzung der Strategie abgeleitet werden.
Die vier Handlungsfelder für ein Strukturentwicklungsprogramm im Überblick
Warum braucht es ein Strukturentwicklungsprogramm?
Die Finanzhilfen des Strukturstärkungsgesetzes sollen wirtschaftliches Wachstum fördern, Beschäftigung sichern und schließlich so zur Bewältigung des Strukturwandels beitragen - eine ganze Reihe anspruchsvoller Aufgaben, für deren Lösung umfangreiche Investitionen anstehen. Diese müssen zielgerichtet erfolgen. Um dies sicherzustellen, koordiniert das sogenannte Bund-Länder-Koordinierungsgremium unter Vorsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Maßnahmen von Bund und Ländern. Im Rahmen einer entsprechenden Vereinbarung wurden die Länder aufgefordert, „ein Verfahren zur Vergabe und Verwendung der Finanzhilfen festzulegen und […] vorzulegen“. Das Strukturentwicklungsprogramm ist somit ein notwendiger strategischer Handlungsrahmen und Fahrplan für das Gremium und bildet die zentrale Bewertungsgrundlage für Vorhaben und Projekte im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes.