Förderung

Der Strukturwandel im sachsen-anhaltischen Braunkohlerevier ist langfristig angelegt. Zur Bewältigung dieser Herausforderung stellt der Bund bis zum Jahr 2038 insgesamt 4,8 Milliarden Euro für das Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung. Die Akteure im Revier haben verschiedene Möglichkeiten, den Strukturwandel (mit-) zu gestalten. Sie können sich ganz grundsätzlich auf Bürger-Dialogen und unserer Online-Plattform einbringen. Und sie können ihre konkreten Vorhaben über Förderprogramme von Bund und Land bezuschussen lassen.

Auf dieser Website stellen wir Ihnen die verschiedenen Förderprogramme vor, erklären Ihnen, welche Vorhaben darin unterstützt werden und welche Voraussetzungen für eine Förderung erfüllt werden müssen. Die gesetzliche Grundlage zur Förderung im Strukturwandel bildet das sogenannte Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen.

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit einhergehende Strukturwandel ziehen diverse Herausforderungen nach sich. Diese zu bewältigen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dabei leistet der Bund finanzielle Hilfe – in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro bis 2038. Zwölf Prozent dieser Gelder fließen nach Sachsen-Anhalt. Mit dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" hat die Bundesregierung einen inhaltlichen und finanziellen Rahmen geschaffen für den Einsatz der Strukturhilfen in den betroffenen Regionen. Die Finanzhilfen gelten insbesondere der Bewältigung des Strukturwandels und der Sicherung der Beschäftigung im Zuge des Ausstiegs aus der Verstromung von Braunkohle.

Die im Strukturstärkungsgesetz festgeschriebenen Finanzzusagen sind zweigeteilt. Der erste Arm des Gesetzes umfasst projektoffene Finanzhilfen von bis zu 14 Milliarden Euro, die für bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden eingesetzt werden sollen.