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Strukturentwicklungsprogramm

Die vom Strukturwandel betroffenen Regionen in Sachsen-Anhalt haben die Chance, sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten neu zu erfinden. Dazu stehen bis zum Jahr 2038 insgesamt 4,8 Milliarden Euro zur Realisierung von Investitionen zur Verfügung. Grundsätzlich ist durch das Investitionsgesetz Kohleregionen (abgekürzt als InvKG) – dem sogenannten Strukturstärkungsgesetz – eine finanzielle Unterstützung in verschiedensten Gesellschaftsbereichen möglich – von Investitionen in bedeutsame wirtschaftsnahe Infrastruktur über den Bau von Kindertagesstätten bis hin zur Entwicklung kultureller Angebote. Doch wo anfangen, wenn alles möglich ist?

Eine Orientierung soll das Strukturentwicklungsprogramm für das Mitteldeutsche Revier in Sachsen-Anhalt schaffen. Dieses strategisch ausgerichtete Grundsatzpapier dient als landesseitige Konkretisierung des Leitbildes für das Mitteldeutsche Revier. Es wird beabsichtigt, Entwicklungspfade aufzuzeigen, wie ein innovationsgetragener Strukturwandel im sachsen-anhaltischen Revier gelingen kann. Gleichzeitig wird dieses Programm die von Land und Region beabsichtigten Schwerpunkte der Förderung über das Investitionsgesetz Kohleregionen fixieren. Vordringlich geht es darum, bestehende Wertschöpfungsketten zu stärken und neue zu schaffen sowie hochwertige zukunftssichere Arbeitsplätze in einem attraktiven Arbeitsumfeld zu sichern.

Über allem steht dabei die Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft hin zu einer treibhausgastneutralen Kreislaufwirtschaft. Als richtungsweisendes Querschnittsthema reicht dies in alle Aspekte des Strukturentwicklungsprogramms hinein. Zur Erreichung der Klimaziele  braucht es Lösungen auf Gebieten wie der Energieversorgung, Industrie, Landwirtschaft, Mobilität, Gesundheit oder Wohnen und Leben. Nicht minder wichtig sind die weiteren Querschnittsthemen Digitalisierung, Gleichstellung, Barriereabbau sowie die enge Verknüpfung von Wirtschaft und Wissenschaft.

Die inhaltlichen Eckpunkte des Strukturentwicklungsprogramms

Ausgangspunkte für das Strukturentwicklungsprogramm sind u. a. der Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung sowie das im Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verankerte Leitbild für das Mitteldeutsche Revier. Ebenfalls relevant sind einschlägige Landesstrategien, beispielsweise die Regionale Innovationsstrategie Sachsen-Anhalt 2014-2020, die Digitale Agenda für das Land Sachsen-Anhalt, der Masterplan Tourismus Sachsen-Anhalt 2020, die Wasserstoffstrategie für Sachsen-Anhalt sowie der Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt.

Im Frühjahr 2020 wurden durch die Interministerielle Arbeitsgruppe „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ inhaltliche Eckpunkte eines Strukturentwicklungsprogramms erarbeitet und schließlich durch die Landesregierung im Juni beschlossen – all diese unter der Maßgabe, dass ein enger Dialog mit der Region gewährleistet wird. Aufbauend auf diesen Eckpunkten erfolgt nun die Erarbeitung des Strukturentwicklungsprogramms im Rahmen eines Strategie- und Beteiligungsprozesses, bei dem die Potenziale der Region identifiziert, Ziele definiert und Entwicklungspfade aufgezeigt werden.

Konkret: Die in den Eckpunkten für ein Strukturentwicklungsprogramm festgeschriebenen Handlungsfelder werden durch Akteure des Reviers aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft inhaltlich gemeinsam erarbeitet. Themenspezifische Arbeitsgruppen sollen die vier Handlungsfelder (Wirtschaft und Innovation, Energie und Umwelt, Bildung und Fachkräftesicherung sowie Attraktivität des Reviers) mit Leben füllen. Ihre Erkenntnisse werden im Strukturentwicklungsprogramm bis zum 31. Dezember 2021 als Strategiepapier zusammengeführt. Auf dieser Basis können anschließend konkrete Projekte und Vorhaben zur Untersetzung der Strategie abgeleitet werden.

Die vier Handlungsfelder für ein Strukturentwicklungsprogramm im Überblick

  • Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung verantwortet das Handlungsfeld Wirtschaft und Innovation. Unterthemen wie  Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft, Chemie und Bioökonomie, Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sowie Mobilität, Gesundheit und Tourismus sollen hier betrachtet werden.

  • Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie verantwortet das Handlungsfeld Treibhausgasneutrale Energiewirtschaft und Umwelt. Unterthemen hierzu sind zum Beispiel Versorgungssicherheit und Erneuerbare Energien, energieeffiziente Infrastruktur sowie Naturschutzmaßnahmen.

  • Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration verantwortet in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung das Handlungsfeld Bildung und Fachkräftesicherung. Dazu zählen Themen wie Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler, Aus- und Weiterbildung, Integration ausländischer Fachkräfte, Lebenslanges Lernen sowie New Work.

  • Die Staatskanzlei verantwortet das Handlungsfeld Attraktivität des Reviers für Unternehmen und Bürger. Darin werden Themen behandelt wie digitale Infrastruktur, Verkehrsinfrastruktur, Stadt- und Regionalentwicklung, soziale Infrastruktur und öffentliche Daseinsfürsorge, Kultur und Sport.

Warum braucht es ein Strukturentwicklungsprogramm?

Die Finanzhilfen des Strukturstärkungsgesetzes sollen wirtschaftliches Wachstum fördern, Beschäftigung sichern und schließlich so zur Bewältigung des Strukturwandels beitragen - eine ganze Reihe anspruchsvoller Aufgaben, für deren Lösung umfangreiche Investitionen anstehen. Diese müssen zielgerichtet erfolgen. Um dies sicherzustellen, koordiniert das sogenannte Bund-Länder-Koordinierungsgremium unter Vorsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Maßnahmen von Bund und Ländern. Im Rahmen einer entsprechenden Vereinbarung wurden die Länder aufgefordert, „ein Verfahren zur Vergabe und Verwendung der Finanzhilfen festzulegen und […] vorzulegen“. Das Strukturentwicklungsprogramm ist somit ein notwendiger strategischer Handlungsrahmen und Fahrplan für das Gremium und wird die zentrale Bewertungsgrundlage für Vorhaben und Projekte im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes bilden.

Bis zu seiner Veröffentlichung dienen das Leitbild des Mitteldeutschen Reviers sowie die Landesförderrichtlinie zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes als Arbeitsgrundlage des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums.

Kontakt

Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
Stabsstelle "Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier"

Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg
Tel. : +49 391 567 6560
E-Mail: strukturwandel(at)stk.sachsen-anhalt.de